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| Zu viele Gebäude und zu wenig Geld |
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VON BERND ZIMMERMANN, 25.04.07, 07:06h
WEILERSWIST. Der Kindergarten Müggenhausen ist zu teuer und sollte geschlossen werden, die Grundschule Metternich läuft Gefahr, zu geringe Schülerzahlen zu bekommen und sollte ebenfalls aufgegeben werden. Die gemeindeeigene Bibliothek hingegen ist absolute Spitze, der Bauhof ebenfalls und die Einnahmen je Einwohner bewegen sich im Mittelwert aller vergleichbaren Gemeinden im Land. Angesichts der Haushaltslage hat die Gemeinde kaum Handlungsspielräume für besondere oder hohe Aufgabenstandards und muss ihre Einnahmesituation noch verbessern und Personal einsparen, um wieder handlungsfähig zu werden.
Gut eineinhalb Monate haben Mitarbeiter des nordrhein-westfälischen Gemeindeprüfungsamtes die Arbeit der Weilerswister Verwaltung unter die Lupe genommen und untersucht, ob die Verwaltung im Zeitraum von 2002 bis 2005 zu teuer, zu schlampig, zu lustlos oder angemessen für die Belange der Bürger reagiert, ob die Gemeinde zu teure Gebäude hat, ob Schulen und Kindergärten überflüssig oder das kulturelle Angebot ausreichend ist für die knapp 16 000 Einwohner. Im Rechnungsprüfungsausschuss stellte das fünfköpfige Team jetzt seine Untersuchungsergebnisse vor und gab Handlungsempfehlungen an Rat und Verwaltung.
Das Untersuchungsteam verwendet allgemein gültige Vergleichsmaßstäbe und
Benchmarks, wie es dies auch im wirtschaftlichen Vergleich von Industrie- und Handelsbetrieben gibt und hat das Finanzgebaren der Gemeinde akribisch unter die Lupe genommen.
So hat die Gemeinde ihre Verschuldungsrate in den vergangenen Jahren abgebaut, liegt jetzt bei 1500 Euro je Einwohner und damit im Mittelwert.
Gemeinde hat
zu viel Personal
Hingegen hat die Gemeinde viel zu viel Personal - auch, weil das Personal der Kindertagesstätten eingerechnet wurde.
Ohne die Erzieherinnen bewege man sich im Mittelfeld, stellte Bürgermeister Armin Fuß zufrieden fest. Dennoch sei eine konsequente Stellenreduzierung vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation notwendig, so Rainer Schiparowski und sein Prüfungsteam.
Viel zu teuer sei die Ratsarbeit mit 135 Fraktionssitzungen im Jahr, was die Verwaltungsspitze verwundert. „Unsere Ausschuss- und Ratsarbeit ist schon stark verschlankt. Wir haben nur 26 Sitzungen im Jahr. Dazu tagen vier Fraktionen. Das kann nicht teurer sein, als anderswo. Das muss noch einmal eindeutig geklärt werden“, sagte Bürgermeister Fuß.
Im Mittelfeld landet die Gemeinde, wenn es um die Unterhaltung der Infrastruktur geht. Allerdings empfiehlt das Prüfungsteam, die Gemeinde solle die Steuerungsgrundlagen verbessern und Substanzverluste vermeiden. Ganz positiv sieht das Gemeindeprüfungsamt des Landes die Bauhofsituation. Es gebe klare Organisationsstrukturen durch den Eigenbetrieb. Zudem sei der Bauhof kaufmännisch gesteuert.
Hingegen muss die Gemeinde die Bauunterhaltung verbessern und die Hausmeister stärker ins Gebäudemanagement einbeziehen. Außerdem solle die Gemeinde den hohen Gebäudebestand verringern. Das wirke sich auch auf Metternich aus. Neue Einrichtungen im Neubaugebiet solle die Gemeinde vermeiden, schlagen die Experten vor.
Kosten lassen sich auch einsparen, wenn die Reinigungsarbeiten in öffentlichen Gebäuden neu ausgeschrieben werden und die Hausmeister stärker in Reinigungsaufgaben einbezogen werden.
Quelle: rundschau-online 26.04.2007
http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1176130310526.shtml
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